AGB
Taxizentrale Schaffhausen ist eine Dienstleistungs- Angebot von der Firma Swiss Taxi Schaffhausen GmbH.
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für den Geschäftsbereich der Swiss Taxi Schaffhausen GmbH eine Dienstleistungsbereich Namens „Taxizentrale Schaffhausen“ an der Unterstadt 40, 8200 Schaffhausen. Die Swiss Taxi Schaffhausen GmbH besitzt und betreibt dieser und noch weitere Dienstleistungen und Webseiten, die auf der entgeltliche Fahrten für Kunden erbringt. Diese AGB gelten für die obengenannten Bereiche sowie die weiteren Dienstleistungen, welche Die Swiss Taxi Schaffhausen GmbH direkt und indirekt gegenüber dem Kunden erbringt.
2. Vereinbarung der AGB
Durch den Zugriff auf die Website https://www.taxizentrale-sh.ch, https://www.taxizentralesh.ch, „https://www.taxizentrale-sh.com“ oder die Registrierung bzw. Nutzung der „BESTELLUNG“ durch die Telefonnummer „0522026666“ sowie der Webseite akzeptiert der Kunde die Geltung der vorliegenden AGB. Der Kunde ist deshalb gebeten, die allgemeinen Geschäftsbedingungen sorgfältig zu lesen, bevor die Plattformen genutzt werden.
3. Änderung der AGB
Die Swiss Taxi Schaffhausen GmbH behält sich das Recht vor, die AGB zu jederzeit zu ändern. Diese Änderungen werden an dieser Stelle veröffentlicht und bilden sodann Vertragsbestandteil, wenn der Kunde diese Änderung akzeptiert. Eine Nachricht Swiss Taxi Schaffhausen GmbH an die E-Mail-Adresse des Kunden reicht hierfür. Insofern der Kunde nicht innert vier Wochen widerspricht, gilt die Zustimmung als erteilt. Auf die Nutzung durch den Kunden finden jeweils diejenigen allgemeinen Geschäftsbedingungen Anwendung, die zu dem Zeitpunkt der Fahrten-Bestellung in Kraft sind.
4. Vertragsabschluss
Der Vertragsabschluss kommt durch die Akzeptanz der Nutzung, die BESTELLUNG der Taxizentrale Schaffhausen zustande. Der Vertrag kommt des Weiteren zustande, wenn der Kunde die von der Taxizentrale Schaffhausen angebotenen Dienstleistungen in Anspruch nimmt oder ihre Produkte bezieht oder benutzt.
5. Bezahlung der Leistungen
Alle Preise verstehen sich – insofern nichts anderes vereinbart - in Schweizer Franken (CHF) und inkl. Mehrwertsteuer (MwSt.). Die Preise richten sich nach den offiziellen Taxi-Tarifen der Stadt Schaffhausen
Die Bezahlung durch den Kunden muss über das im Taxi, bar, mit Kreditkarte, Maestro-Karte oder anderen zur Verfügung stehenden Zahlungsmitteln erfolgen. Die Taxizentrale Schaffhausen behält sich vor, jederzeit ohne Angabe von Gründen Vorauskasse zu verlangen.
Taxizentrale Schaffhausen kann nach eigenem Ermessen Gutscheine oder Rabatte vergeben. Der Kunde gibt durch die Akzeptanz der AGB sein Einverständnis, diese Gutscheine und Rabatte ohne ausdrückliches Einverständnis durch die Taxizentrale Schaffhausen nicht zu duplizieren, zu verkaufen oder zu übertragen bzw. der Öffentlichkeit in irgendeiner Weise zur Verfügung zu stellen.
Taxizentrale Schaffhausen behält sich das Recht vor, Gutscheine oder Rabatte zurückzufordern bzw. vom Konto des Kunden abzuziehen, insofern die Einlösung der Gutscheine oder Rabatte auf einen Verstoss gegen die gültigen AGB, auf eine Rechtswidrigkeit oder auf Betrug zurückzuführen ist.
6. Gewährleistung
Taxizentrale Schaffhausen ist bemüht, sich um eine gute Verfügbarkeit der Taxifahrzeug und der Webseite zu kümmern und diese vor Eingriffen Dritter zu schützen. Bei hohem Fahrgastaufkommen am Bahnhof Schaffhausen behält sich Taxizentrale Schaffhausen vor, die Funktion „Telefon, App, Website“ für eine gewisse Zeitdauer zu deaktivieren.
7. Haftung
Der Kunde verpflichtet sich, die Websiten https://www.taxizentrale-sh.ch, https://www.taxizentralesh.ch, „https://www.taxizentrale-sh.com so zu nutzen, dass keine Beeinträchtigungen, Überlastungen oder Schäden auftreten und der mit diesen Anwendungen verfolgte Zweck weder gefährdet noch umgangen wird.
Zudem ist der Kunde alleinig für die in seinem Website-Profil hinterlegten Informationen wie Benutzernamen, Passwörter und persönliche Angaben verantwortlich und verpflichtet sich, diese sicher zu verwahren und geheim zu halten. Taxizentrale Schaffhausen haftet nur soweit die Ursache des Schadens auf einer vorsätzlichen oder grobfahrlässigen Pflichtverletzung beruht und nur bis zur Höhe des jeweiligen Fahrtenpreises. Die Haftung für jegliche indirekten Schäden und Mangelfolgeschäden wird vollumfänglich ausgeschlossen. Bei direkten Schäden beschränkt sich die Haftung durch die Taxizentrale Schaffhausen auf den Betrag des Fahrpreises, insofern die direkten Schäden nicht durch Grobfahrlässigkeit oder Vorsatz verursacht wurden. Der Kunde verpflichtet sich, allfällige Schäden oder Mängel umgehend an die Taxizentrale Schaffhausen zu melden. Jegliche Haftung für Drittpersonen wird vollumfänglich ausgeschlossen.
Es gilt ausschliesslich schweizerisches Recht. Gerichtsstand ist Schaffhausen
8. Immaterialgüterrechte
Sämtliche Rechte an den Produkten, Dienstleistungen und allfälligen Marken stehen der Taxizentrale Schaffhausen zu. Die Bild- und Wortmarke « Taxizentrale Schaffhausen » ist ein eingetragenes Markenzeichen. Jegliches Datenmaterial ist urheberrechtlich geschützt und eine unerlaubte Vervielfältigung untersagt. Verwendet der Kunde im Zusammenhang mit der Firma Inhalte, Texte oder bildliches Material, an welche Dritte ein Schutzrecht haben, hat der Kunde sicherzustellen, dass diese Schutzrechte nicht verletzt werden.
9. Datenschutz
Die Firma nutzt und verarbeitet personenbezogene Daten nur, soweit dies nach dem Bundesgesetz über den Datenschutz rechtmässig und erlaubt ist. Die Daten werden genutzt, soweit dies für die Erbringung der Leistungen, die Nutzung und den Betrieb der auf der Webseite und in der App angebotenen Dienstleistungen erforderlich ist. Personenbezogene Daten werden nicht an Dritte weitergegeben und nur für interne Zwecke benutzt.
10. Datenschutzerklärung für die Nutzung von Google Analytics
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11. Salvatorische Klausel
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt oder beeinträchtigt dies die Gültigkeit und Vollstreckbarkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Taxizentrale Schaffhausen verpflichtet sich für diesen Fall, die unwirksame Regelung durch eine rechtswirksame Ersatzregelung zu ersetzen, die den wirtschaftlichen Absichten der ursprünglichen Regelung möglichst nahe kommt.